Schreckliche Zustände

Ein Mann riss die Tür auf. Schwarz wollte ihn noch begrüßen, doch er begann sofort, sie zu beschimpfen.

Der Angreifer aus Tirol hatte auf der Website der Volksanwaltschaft den Termin gefunden und war – ohne Voranmeldung – einfach nach Salzburg gereist, um Gaby Schwarz zur Rede zu stellen. Später stellte sich heraus, dass er zuvor bereits mehrmals mit der Volksanwaltschaft Kontakt aufgenommen hatte. Sein Fall hatte aber nichts mit möglichen Behördenverfehlungen zu tun, sondern war eine privatrechtliche Angelegenheit, die außerhalb der Zuständigkeit von Schwarz lag. Sie konnte dem Mann nicht helfen, denn der Job der Volksanwaltschaft ist es, behördliches Handeln zu überprüfen.

Der Mann wurde im Vorjahr wegen gefährlicher Drohung zu einer bedingten Haftstrafe von drei Monaten verurteilt. Er könnte jederzeit wieder auftauchen.

Das Leben der Volksanwältin hat sich durch den Vorfall grundlegend verändert: Der Verfassungsschutz führt bis heute bei Sprechtagen gefährdungsbezogene Sicherheitsmaßnahmen durch. Ein Sicherheitsexperte aus dem Innenministerium besuchte ihr privates Wohnhaus, analysierte Gefahrenquellen und empfahl den Einbau von Sicherheitstüren und einer Alarmanlage – die Kosten von 25.000 Euro bezahlte Schwarz privat. „Ich wäre nie auf die Idee gekommen, dass ich so was brauche. Jetzt bin ich aber froh, dass ich mich dort, wo ich wohne, sicher fühlen kann.“


Für Spitzenpolitiker gibt es ein Standardprozedere: Sobald eine Ministerin neu ins Amt kommt, wird ihre Adresse im Zentralen Melderegister gesperrt. Experten vom Verfassungsschutz analysieren die privaten Wohnräume. Es gab schon Politiker, die wegen Sicherheitsbedenken ihren Wohnort gewechselt haben, andere sollen Bedenken etwa wegen großer Glasfenster im Wohnzimmer in den Wind geschlagen haben – und nahmen das Risiko in Kauf.


Salzburg

Ihre Behörde setzt deshalb auf zahlreiche Sicherheitsmaßnahmen: Erstanrufe nehmen in ihrem Amt nun zunächst Männer entgegen, die nicht die eigentlichen Sachbearbeiter sind – damit werde der erste Frust abgefangen. Im Empfangsbereich sitzen die Bediensteten hinter Plexiglas. Kodat denkt schon über weitere bauliche Maßnahmen, eine Art Pufferzone, nach.


In den steirischen Spitälern wurden die Feuerlöscher anders montiert, sodass sie Unbedarfte nicht einfach aus der Befestigung nehmen können. Damit fiel für Affekttäter eine mögliche „Waffe“ weg, mit der in der Vergangenheit das Personal beworfen wurde, berichtet Michael Tripolt, Arzt und Betriebsratsvorsitzender der steirischen Krankenanstalten.


Der gesamte Bericht ist zahlungspflichtig.

https://www.profil.at/oesterreich/volksanwaeltin-gaby-schwarz-angegriffen-staatsdiener-im-visier/403183424

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